Arbeitsrechtspraxis

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Ralf Hansen

Ein Leitfaden für Rechtsanwälte

 Eine Rezension zu:

 Müller, Olaf/Rieland, Peter

Arbeitsrecht

Reihe: Tipps und Taktik

 3., neu bearbeitete Auflage,

Heidelberg: C.F. Müller, 2006, 378 S., 45,00 €

ISBN 3-8114-3415-2

 http://www.cfmueller-verlag.de

 

Der Band will insbesondere Rechtsanwälten, die nicht ständig mit dem Arbeitsrecht zu tun haben, die Wahrnehmung arbeitsrechtlicher Mandate erleichtern. Daraus erklärt sich auch der Umstand, dass die Darstellung das gesamte Arbeitsrecht für den eiligen Praktiker aufbereitet. Kollektiv-rechtliche Probleme werden jeweils gegenstandsbezogen miterörtert. Der Aufbau folgt dem chronologischen Ablauf eines Arbeitsverhältnisses von der Begründung bis zur Beendigung. Der Praxisleitfaden wurde angesichts der rasanten Entwicklung des Arbeitsrechtes völlig neu bearbeitet, wobei besonderer Wert auf die Dokumentation der Rechtsprechung gelegt wurde.

Angesichts der Schwerpunkte der anwaltlichen Praxis im Arbeitsrecht steht das individualarbeitsrecht im Vordergrund. Indessen wird die Abgrenzung zwischen Arbeitnehmern und (Schein-) Selbständigen immer unschärfer, weshalb die Autoren auf die Abgrenzungsfragen unter Einbeziehung der Handelsvertreter auch intensiv eingehen. Es ist heute keine Seltenmehrheit mehr, dass jemand in Teilzeit beschäftigt ist, noch einen "Minijob" wahrnimmt und am Wochenende als freier Mitarbeiter oder Selbständiger tätig wird. Im Sozialversicherungsrecht werden die sich hier ergebenden Ansprüche dann relevant, so dass eine starke Steuerung des Arbeitsrechts durch das Sozialversicherungsrecht erfolgt. 

Bei der Darstellung der Begründung des Arbeitsverhältnisses wird jetzt intensiver auf das Teilzeit - und Befristungsgesetz eingegangen. Intensiviert wurde auch die Darstellung der Inhaltskontrolle im Arbeitsrecht, deren Bedeutung die Autoren nach hiesiger Einschätzung mit Recht als in der Praxis unterschätzt ansehen. Die bislang ergangene Rechtsprechung wurde jedenfalls eingehend aufgearbeitet. Ein neuer Abschnitt gilt dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz, zu dem eine straffe Übersicht geboten wird, die in die wesentlichen Problemzonen einführt. Sehr strukturiert werden die Rechte und Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis dargestellt. Sehr lesenswert ist insbesondere das Kapitel über die Änderung von Arbeitsbedingungen, dass eine sehr praxisnahe Darstellung der Änderungskündigung enthält.

Es kann nicht verwundern, dass Fragen des Kündigungs- und Kündigungsschutzrechtes ganz im Vordergrund stehen. Kritisch analysiert wird hier die relativ unklare Vorschrift des § 1 a KSchG, der in Praxis wenig Bedeutung erlangt hat. Dies könnte - wie die Verfasser klar herausstellen - durchaus damit zu tun haben, dass der "Abfindungstarif" vor bestimmten Arbeitsgerichten in Deutschland weitaus geringer angesetzt wird. Intensiv diskutiert werden insbesondere die Aspekte der betriebsbedingten Kündigung, wobei auch näher auf die derzeit besonders relevanten Aspekte des "Outsourcing" und der Betriebsteilstilllegung eingegangen wird. Ausführlich dargestellt werden Aufhebungs - und Abwicklungsvereinbarungen unter Einbeziehung der steuerlichen Fragen und der sozialrechtlichen Folgen, unter Einbeziehung der Freistellungsproblematik. 

Die Darstellung bezieht in einem eigenen Kapitel auch die vielfältigen Probleme des rechtsschutzversicherten Mandates ein, um abschließend kurz das gerichtliche Kündigungsschutzverfahren zu behandeln und auf die Problematik der richtig gestellten Anträge einzugehen. Der Anhang bietet Checklisten und Muster, etwa für einen Aufhebungsvertrag oder eine Kündigungsschutzklage. 

Wer als Rechtsanwalt mit arbeitsrechtlichen Fragen befasst ist, sollte dieses Buch zur Hand nehmen, da es dem Praktiker zahlreiche nützliche Hilfen bereit stellt und sich erfrischend kurz fasst.