Home Nach oben

Ralf Hansen

Arbeitsrecht im Kurzüberblick

Eine Rezension zu:

Arbeitsrecht

Ratgeber für Beruf, Praxis und Studium

5. Auflage

Frankfurt/Main: Bund-Verlag, 392 S.

ISBN3-7663-3545-6

http://www.bund-verlag.de

 

Kann man das deutsche Arbeitsrecht noch auf 376 Seiten darstellen? Däubler kann das in einem Werk das sich bewusst nicht an den Spezialisten wendet, sondern in erster Linie vom Arbeitsrecht Betroffenen - und das sind fast alle Berufstätigen - eine erste, kompakte Information an die Hand geben will, die ihnen eine Orientierung und Einordnung erlaubt. Entsprechend verlangt die Lektüre keine Rechtskenntnisse. Keineswegs werden die ideologischen Grabenkämpfe verschwiegen, die gerade das Arbeitsrechts kennzeichnen, das in der Tat von einem "herrschaftsfreien Diskurs" weit entfernt ist.

Kapitel 1 gewährt einen leicht fasslichen Zugang zu den Grundfragen des Arbeitsrecht und seiner schwierigen Rechtsquellenlehre. Kapitel 2 geht auf die Grundfragen der Koalitionsfreiheit ein. Wie in jenem beiden Bänden bei Rowohlt, die schon länger nicht mehr erschienen sind, erklärt Däubler das Arbeitsrecht vom kollektiven Arbeitsrecht her, was gewissermaßen "unorthodox" ist, sodass im folgenden Kapitel das Tarifvertragsrecht dargestellt wird. Gut erklärt werden hier die Funktionen von Tarifverträgen, der tiefere Sinn der Tarifautonomie , die Grundrechtsbindung der Tarifparteien und schließlich auch die Friedenspflicht. Von der Friedenspflicht ist es nicht weit zum Arbeitskampfrecht, dem das folgende Kapitel gilt und sich äußerst kritisch mit der einschlägigen BAG - Rechtsprechung auseinandersetzt, das elf Bedingungen aufgestellt hat, damit ein Streik überhaupt rechtmäßig ist. Dies macht den Streik zu einem anfälligen Instrument, wie die Ausführungen über rechtswidrige Streiks zeigen, wobei von Schadensersatzansprüchen wegen der Thematik der rechtswidrigen Aussperrung aber recht verhalten Gebrauch gemacht wird. Kapitel 5 behandelt relativ ausführlich die Grundfragen der Betriebsverfassung, wobei Schwerpunkte auf die wichtigen Bereiche der betrieblichen Mitbestimmung in sozialen Angelegenheit und zu "Interessenausgleich und Sozialplan" gelegt werden, denen im anschließenden Kapitel Ausführungen zur Mitbestimmung im Unternehmen folgen.

Mit Kapitel schwenkt die Darstellung dann auf die individualvertragliche Perspektive ein. In einem vorzüglichen Kapitel wird dem Leser die rechtliche Einschätzung für die Bewerbungssituation nahe gebracht, wobei die Darstellung auch auf sensible Fragen eingeht, wie etwa der Zulässigkeit von Stress-Interviews , der Erkundigung bei Dritten und der Einholung genetischer Analysen. Dies leitet über zu den Rechten und Pflichten am Arbeitsplatz, in deren Rahmen dann auch die Kernfragen des Betriebsübergangs erläutert werden. Arbeitsschutz, Arbeitszeit- und Urlaubsrecht sind Themen der nächsten Kapitel, bis hin zu der nach wie vor brisanten Thematik der Grundrechte am Arbeitsplatz, wobei Däubler eine Totalkontrolle am Arbeitsplatz ebenso eine Absage erteilt wie versuchen Arbeitnehmerdaten vor den Arbeitnehmern zu "schützen". Kurz behandelt werden die Entgeltansprüche nebst der Mindestlohnproblematik.

Ein Schwerpunkt in der arbeitsrechtlichen Praxis ist das Kündigungsschutzrecht. Es wird recht ausführlich behandelt, mit den Sonderproblemen des Aufhebungsvertrages und der Abwicklung des Arbeitsverhältnisses. Das besondere schwierige Thema der arbeitsrechtlichen Folgen von Unternehmensumstrukturierungen wird wenigstens knapp dargestellt, erfordert aber angesichts der Bezüge zum Gesellschaftsrecht ein gewisses Spezialwissen. Konsequent wird im Anschluss daran das Thema "Unternehmen in der Krise" behandelt.

In einem Abriss dargestellt werden Schutzvorschriften zugunsten einzelner Arbeitnehmergruppen, das Frauenarbeitsrecht, die Teilzeitarbeitung sowie die schwierigen Fragen der Befristung von Arbeitsverträgen. Diese Darstellung ist trotz aller Kürze recht detailliert und geht auch auf die Darlegungs- und Beweislast bei der unzulässigen Befristung ein, die regelmäßig in einer arbeitsgerichtlichen Klage auf Feststellung des Bestehens eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses endet. Eine Lektüre wert sind die äußerst lesenswerten Ausführungen zum Themenkreis "Leiharbeit, Scheinwerkverträge, "Ich-AG" und Schwarzarbeit, die zunehmend die Arbeitsrealität prägen. Ausführungen zur Altersversorgung und zur gerichtlichen Durchsetzung arbeitsrechtlicher Ansprüche runden diesen gelungenen Band ab.

Es gelingt Däubler trotz der knappen Seitenzahl in der Tat einen interessanten Überblick über das deutsche Arbeitsrecht geben, das insbesondere den anspricht, der sich erstmals mit dieser Materie beschäftigen will oder muss.