Befristungen

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Ralf Hansen

Befristete Verträge im Arbeitsrecht 

Eine Rezension zu:

Thomas Lakies

Befristete Arbeitsverträge

Ein Leitfaden für die Praxis

Erstauflage

Bielefeld: Erich Schmidt Verlag, 2004, 239 S., Euro 24,80,-

ISBN 3-503-08342-1

http://www.ESV.info

 

Befristete Arbeitsverträge haben deutlich "Konjunktur". Für viele stellen sie den Einstieg in das Berufsleben dar. Sie kennzeichnen inzwischen eine arbeitsrechtliche Normalität. Ungeachtet dessen enthält das arbeitsrechtliche Befristungsrecht zahlreiche Fallstricke, die für den anwaltlichen Rechtsanwender auch böse Haftungsfallen darstellen können. Der vorliegende Leitfaden für die Praxis stellt das gesamte Recht der befristeten Arbeitsverträge unter umfassender Berücksichtigung der Rechtsprechung dar. Erläutert wird insbesondere praxisnah, wann unter welchen Voraussetzungen Befristungen möglich sind und wann Befristungen scheitern. Dabei werden angemessene Vertragsgestaltungen umfassend berücksichtigt. Es liegt auf der Hand, dass die Erörterung des TzbfG einen Schwerpunkt des sehr lesenswerten Bandes bildet. Neben der Herstellung der Zusammenhänge zwischen den Regelungen werden dabei auch Detailaspekte behandelt, die nicht so sehr im Zentrum stehen.

Teil A behandelt die Grundlagen, geht auf den europarechtlichen Hintergrund ein und analysiert den Anwendungsbereich des TzbfG sowie Befristungsmöglichkeiten jenseits dieses Gesetzes. Teil B klärt sodann die Grundbegriffe des befristet beschäftigten Arbeitnehmers sowie des Schriftformzwangs für die Befristungsvereinbarung, um sodann im Teil C auf die allgemeinen Arbeitgeberpflichten und in Teil D auf die Problemfelder der Befristungskontrolle zu sprechen zu kommen. Teil E geht auf die Besonderheiten der auflösenden Befristung ein, während Teil F mitbestimmungsrechtliche Aspekte darstellt. Der sehr wichtige Teil G behandelt die Rechtsfolgen unwirksamer Befristungen. § 16 TzbfG regelt insoweit, dass bei unwirksamer Befristung ein unbefristetes Arbeitsverhältnis besteht, dass nicht von selbst, sondern nur aufgrund einer wirksamen Lösung vom Arbeitsvertrag durch arbeitgeberseitige Kündigung endet, sofern keine einvernehmliche Aufhebung erfolgt.

Teil H behandelt die erleichterte Befristung ohne Sachgrund, die bis zur Dauer von zwei Jahren zulässig ist, sofern nicht eine Unternehmensneugründung vorliegt. Der Verfasser geht intensiv auf die Ausnahmeregelung des § 14 II a TzbfG für Unternehmensneugründungen ein und zeigt hier auf, dass noch im achten Jahr des Bestehens des Unternehmens Befristungen von Arbeitsverträgen von bis zu vier Jahren vorliegen können, wenn sie gegen Ende des vierten Jahres der Neugründung abgeschlossen wurden. Daneben spielen aber nach wie vor Befristungen mit Sachgrund nach § 14 I TzbfG eine Rolle, die Gegenstand von Teil I sind. Die - gesetzlich nicht abschließend normierten - Befristungsgründe, werden einzeln durchdiskutiert. Teil J erörtert weitere gesetzliche Befristungsmöglichkeiten, etwa nach § 21 BErzGG, dem in Teil K Besonderheiten der Hochschul- und Forschungseinrichtungen folgen. Im Teil L wird schließlich auf tarifvertragliche Regelungsmöglichkeiten eingegangen, wobei der Schwerpunkt beim BAT liegt. Teil M erörtert schließlich die Besonderheiten der arbeitsrechtlichen Entfristungsklage mit zahlreichen Hinweisen zum praktischen Umgang. Der Anhang bringt die maßgeblichen Gesetzestexte.

Der äußerst gelungene Leitfaden führt den Leser praxisnah und souverän durch das gesamte Teilzeitbefristungsrecht.