BPersVG

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Ralf Hansen

 

Bundespersonalvertretungsrecht 

für die betriebliche Praxis

 

Eine Kurzrezension zu:

 

Lothar Altvater/Manfred Peiseler

Bundespersonalvertretungsgesetz

Basiskommentar

mit Wahlordnung und ergänzenden Vorschriften

für Gerichte, Bahn, Post, Bundeswehr und NATO

Frankfurt/Main: Bund-Verlag 

4. Aufl., 2005, 656 S.

ISBN 3-7663-3561-8

http://www.bund-verlag.de

 

Die 4. Auflage erscheint fast vier Jahre nach der Vorauflage und hat den Stand vom Frühherbst 2004. Einzuarbeiten waren eine Vielzahl von Gesetzesänderungen und die aktuelle Rechtsprechung, so dass zahlreiche Erläuterungen komplett neu formuliert werden mussten. Auch der Umfang hat sich erheblich ausgeweitet. Die Kommentierung beschränkt sich darauf, den wesentlichen Gehalt der gesetzlichen Vorschriften unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung zu erläutern und richtet sich insbesondere an Mitglieder der Personalvertretungen, dürfte aber für alle am Personalvertretungsrecht Interessierenten eine interessante Informationsquelle darstellen. Die Darstellung ist betont praxisnah, so dass auch praktische Erfahrungen aus den Personalvertretungen in die Kommentierung eingeflossen sind. Die Erläuterungen sind so gehalten, dass juristische Vorkenntnisse nicht unbedingt erforderlich sind.

Im Zentrum der Kommentierung steht das BPersVG in seiner durch das sog. "Hartz-III-Gesetz" vom 23.12.2003 geänderten Fassung. Ein deutlicher Schwerpunkt liegt bei der Kommentierung der Wahlvorschriften sowie bei den abgestuften Beteiligungsrechten des Personalrats. So wird etwa im Rahmen des § 75 III Nr.17 BPersVG die Beteiligung über die Begrenzung von Überwachungseinrichtungen erstmals thematisiert. Besonders hervorzuheben ist die ständige Berücksichtigung der Zusammenhänge mit dem Tarifrecht, so weit dieses Anwendung findet. Sehr praxisnah sind überdies die Ausführungen zum Beteiligungsrecht bei Kündigungen. Sehr fundiert wird überdies die Wahlordnung erläutert.

Der gut ausgewählte Anhang enthält Kommentierungen zur Wahlordnung, zum Deutschen Richtergesetz, zum Personalvertretungsrecht des Bundeswehr und weiterer spezialgesetzlicher Grundlagen für das Personalvertretungsrecht.

Der Kommentar bietet eine ausgezeichnete Hilfestellung zur Bewältigung betriebsverfassungsrechtlicher Problemstellungen und eine sehr kompakte, preisgünstige Information über das BetrVG.