Einstweiliger Rechtsschutz im FamilienR

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Ralf Hansen

Der einstweilige Rechtsschutz in Familiensachen

Eine Rezension zu:

Hans - Joachim Dose

Einstweiliger Rechtsschutz in Familiensachen
Zulässigkeit - Verfahren - Vollstreckung - Kosten

Bielefeldt: Erich - Schmidt - Verlag, 2. Aufl., 2005, 220 S., 34,80 Euro
ISBN 3-503-08339-1
 
http://www.ESV.info/3-503-08339-1
 
 

Der einstweilige Rechtsschutz bietet in Familiensachen eine hervorgehobene Rolle, nicht zuletzt im Unterhaltsrecht, das den wesentlichen Teil der gerichtlichen Verfahren ausmacht.  Das Buch behandelt neben einer systematischen Darstellung auch die aktuellen Streitfragen und versucht sie einer praxisnahen Lösung zuzuführen. Das Werk bietet eine äußerst sorgfältige Darstellung der Anwendungsbereiche des einstweiligen Rechtsschutzes im Familienrecht und berücksichtigt neben den jüngsten Gesetzesänderungen - Redaktionsschluss: Ende August 2004 - insbesondere die in diesem Bereich relevante Rechtsprechung.

Der Verfasser, Richter am BGH, hält sich nicht mit der Darstellung "allgemeiner Prinzipien auf, sondern kommt unmittelbar bei den Bereichen "zur Sache", in denen der einstweilige Rechtsschutz im Familienrecht eine Rolle spielt. Dies ist zunächst das Unterhaltsrecht, das in Kapitel 1 dargestellt wird. Im Unterhaltsrecht ist der Anwendungsbereich der einstweiligen Anordnung aufgrund gesetzlicher Neuregelungen nicht auf Scheidungsverbundverfahren beschränkt, sondern findet auch in isolierten Unterhaltsverfahren Anwendung. Die Einzelheiten sind nach wie vor umstritten, werden aber präzise aufgearbeitet. Die Darstellung ist derart systematisch, dass sie dem Leserkreis quasi als Checkliste dienen kann. Zunächst behandelt der Verfasser die einstweilige Anordnung im Verbundverfahren - vom Antrag bis zur Rechtskraft - sodann die einstweilige Anordnung auf Zahlung eines Prozesskostenvorschusses, um sodann die einstweilige Anordnung im isolierten Unterhaltsverfahren darzustellen. Erörtert wird überdies auch der Statusprozess nach § 641 d ZPO. Herausgestellt werden die Unterschiede der einstweiligen Anordnung zur einstweiligen Leistungsverfügung auf Unterhalt, da hier tiefgreifende Unterschiede bestehen, denn die einstweilige Verfügung richtet sich nur auf die kurzfristige Beseitigung einer Notlage, nicht auf eine für beide Seiten befriedigende Regelung des angemessenen Unterhalts. Somit hat die einstweilige Verfügung im Unterhaltsrecht erheblich an Bedeutung verloren, soweit es nicht um § 1615 o BGB geht, der ebenfalls hier einbezogen wird. 

Kapitel 2 behandelt Sorgerechtsfragen, zunächst im Scheidungsverbundverfahren, sodann im Bereich der FGG - Familiensachen. Von besonderem Interesse sind hier die Ausführungen zum internationalen Recht und zur Kindesentführung, die die gesamte Debatte und die hier bestehenden Streitfragen sorgfältig aufarbeitet. Kapitel 3 geht auf die Anwendung im Bereich des Zugewinns näher ein, während das vierte Kapitel die Themenbereiche Ehewohnung, Hausrat und Maßnahmen nach dem Gewaltschutzgesetz behandelt. 

Der Band behandelt alle maßgeblichen Rechtsfragen des einstweiligen Rechtsschutzes in präziser Form und bietet der Praxis eine ausgezeichnete Hilfestellung für die Bewältigung von Problemfällen.