Schuldrecht BT im Überblick

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Ralf Hansen

Schwerpunkte 

des besonderen Teiles des Schuldrechts

Eine Rezension zu:

 

Volker Emmerich

BGB-Schuldrecht. Besonderer Teil

 

11., neu bearbeitete Auflage

Heidelberg: C.F. Müller, 2006, 355 S., 22,00 €

ISBN 3-8114-8015-5

http://www.cfmueller-verlag.de

 

Die 11. Auflage berücksichtigt besonders intensiv die Erfahrungen mit den Schuldrechtsreformgesetzen. Wiederum ist das Buch fast völlig neu geschrieben worden. 

Die Darstellung konzentriert sich dabei auf die Schwerpunkte der Materie, was immer eine gewisse Selektion voraussetzt, die sich hier nach den Examensanforderungen richtet. Positiv hervorzuheben ist, dass die Rechtsprechung insbesondere des BGH recht erschöpfend in die Darstellung eingearbeitet wurde. 

Teil I stellt das Recht der Veräußerungsverträge dar, in deren Zentrum der Kaufvertrag steht, dessen gesetzliche Ausgestaltung sich vollständig verändert hat und dessen Strukturen hier ausgezeichnet vermittelt werden, über die Pflichten der Parteien bis hin zu den wesentlichen Fragen der Sachmängelgewährleistung. Mit guten Gründen spart Emmerich nicht mit Kritik an der Regelung der §§ 453, 435 BGB für den Rechtskauf, die gerade beim Unternehmenskauf erhebliche Anwendungsprobleme aufwerfen. Wo es nötig und sinnvoll schien wurde überdies die alte Rechtslage erläuternd herangezogen. Intensiv dargestellt wird insbesondere der Verbrauchsgüterkauf der §§ 474 - 479 BGB. Kurz angerissen wird der Bereich der internationalen Kaufverträge. Auf einer Seite wird die Schenkung etwas kurz dargestellt, was aber verständlich ist, da diese Regelung im erbrechtlichen Zusammenhang meist intensiver behandelt wird (s. Michalski, BGB-Erbrecht, 2001).

Teil II behandelt das praktisch sehr wichtige Recht der Gebrauchsüberlassungsverträge, beginnend mit den Regelungen über den Mietvertrag, die vom Verfasser maßgeblich auch im "Staudinger" kommentiert werden. Bei den "Bagatellschadensklauseln" hätte beispielsweise die Frage erörtert werden können, ob derartige Klauseln nicht nach § 307 II BGB generell unzulässig sind. Nur kurz wird das komplexe Regelungsgewirr der Leasingverträge behandelt. Teil II behandelt Dienst- und Werkverträge und geht dabei insbesondere auch auf die Besonderheiten von Dienstleistungsverträgen mit Angehörigen freier Berufe ein. Bei der Darstellung des Werkvertrags werden insbesondere auch baurechtliche Besonderheiten recht intensiv beachtet, etwa bei der Darstellung der Abnahme. Teil IV enthält eine Darstellung zu den sichernden und bestärkenden Verträgen und geht intensiv auf Fragen der Bürgschaft ein.

Teil V behandelt die Grundfragen der ungerechtfertigten Bereicherung. Die Darstellung dieser schwierigen Materie ist sehr plastisch und nachvollziehbar und komprimiert die Komplexität der hier - äußerst kontrovers - diskutierten Fragen auf die Erörterung der wirklich wesentlichen dogmatischen Grundfragen, so etwa beim Leistungsbegriff. Besonders interessant ist die Lektüre des Kapitels über die Mehrpersonenverhältnisse, die die wirklich interessanten Probleme des Bereicherungsrechtes aufwerfen und deren angemessene Lösung letztlich von Wertungsfragen abhängt, ausgehend vom Durchgriffsverbot, was sich auch daran zeigt, dass die maßgeblichen Problemkreis nur durch Typisierung von Fallkonstellationen in den Griff zu bekommen sind. In Teil VI findet sich eine ganz vorzügliche Darstellung des Rechts der unerlaubten Handlungen, die auch Fragen der Darlegungs- und Beweislast intensiv in die Erörterung einbezieht. Hinzuweisen ist hier etwa auf die Erörterung zum Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts und zur Produkthaftung.

Der Band erlaubt es sich einen schwerpunktartigen, sehr komprimierten Überblick über den besonderen Teil des Schuldrechts zu verschaffen, der die maßgeblichen Fragen anspricht und überdies äußerst klar und präzise formuliert ist.