Erbprozess

Home Nach oben

Ralf Hansen

Wie man einen Erbschaftsprozess richtig führt

 Eine Rezension zu:

Michael Bonefeld/Ludwig Kroiß/Manuel Tanck (Hrsg.)

Erbprozess

mit Erbscheinsverfahren und Teilungsversteigerung

 2. Auflage

Reihe: NomosProzessHandbuch

Baden-Baden: Nomos-Verlag und zerb verlag, 2005, 996 S.

ISBN 3-8329-1244-4

http://www.nomos.de 

http://www.zerb.de

 

Das Handbuch beruht auf einem Konzept, dass Praxis und Wissenschaft verknüpft. Die ausführliche theoretische Vertiefung der erbrechtlichen Praxisprobleme mit Bezug auf den Erbschaftsprozess geschieht integriert mit der Darstellung zahlreicher, geeigneter Muster und Formulare. Die Darstellung des materiellen Rechts wird dabei intensiv auf prozessuale Fragestellungen bezogen. Das Kapitel I enthält als Einleitung eine sehr präzise Darstellung der Bezüge zwischen Erbrecht und Zivilprozessrecht. Besonders praxiswichtige Zusammenhänge ergeben sich insbesondere bei der Unterbrechung eines Prozesses durch den Tod eines Beteiligten, aber auch hinsichtlich der Gerichtsstände des Erbprozesses und hier maßgeblich § 27 ZPO, die hier eingehend analysiert werden. Von besonderer Bedeutung ist indessen auch die Streitgenossenschaft, insbesondere für den Aktiv - und Passivprozess der Erbengemeinschaft, die nicht als teilrechtsfähig angesehen werden kann. Dies führt unmittelbar zu prozessualen Bedeutung des § 2039 BGB, der einem Miterben die Möglichkeit eröffnet in gesetzlicher Prozessstandschaft für andere Miterben tätig zu werden.

Kapitel II behandelt die prozessuale Durchsetzung der erbrechtlichen Ansprüche eines Alleinerben. Die Darstellung setzt sich zunächst mit dem Verlust der Erbenstellung und der Pflichtteilsberechtigung aufgrund Ausschlagung auseinander, die etwa in den Fällen der §§ 2306 I 2, 2307, 1371 III BGB sinnvoll sein kann. Behandelt werden aber auch alle anderen Fälle des Verlustes der Erbschaft, etwa durch Erbverzicht. Dargestellt werden die materiellrechtlichen Grundlagen der Erbenstellung anhand des gesetzlichen Erbrechts und durch Testierung. In Zweifelsfällen steht hier die Erbenfeststellungsklage zur Verfügung, die eingehend dargestellt wird. Da im Erbrecht Auskunftsansprüche eine hervorgehobene Rolle spielen, werden sie eingehend behandelt, soweit sie dem Alleinerben zustehen können.

Kap. III behandelt den Miterben. Gerade unter Miterben werden oftmals die härtesten erbrechtlichen Auseinandersetzungen geführt, so dass diesem Bereich eine erhebliche Praxisbedeutung zukommt. Auch hier spielen Auskunftsansprüche eine herausragende Rolle. Dabei ist schon umstritten, ob und in welchem Umfang den Miterben im Gesamthandsverhältnis überhaupt Auskunftsansprüche untereinander zustehen, sofern sie nicht gesetzlich vorgesehen sind und nicht Unklarheit über den Verbleib des Nachlasses und den Nachlassumfang besteht. Diese schwierigen Rechtsfragen werden hier detailliert aufgearbeitet. Letztlich werden in diesem Kapitel alle Ansprüche behandelt, die die Miterben gegeneinander oder gegen Dritte geltend machen können. Ein besonderer Schwerpunkt wird auf die einvernehmliche und streitige Auseinandersetzung gelegt. Es ist erfreulich, dass hier die Möglichkeit der Anrufung eines Schiedsgerichts eingehend behandelt wird, die insbesondere bei Auseinandersetzungsfragen eine interessante Alternative darstellt.

Kapitel IV behandelt den Vorerben, während Kapitel V den Nacherben behandelt. Hier werden letztlich alle praxiswichtigen Konstellationen dargestellt, so auch die Klagemöglichkeiten eines Nacherben während des Bestehens der Vorerbschaft, etwa im Hinblick auf die Erstellung eines Nachlassverzeichnisses. Kapitel VI geht eingehend auf das Vermächtnisrecht ein, während Kap. VII sich intensiv mit dem Pflichtteilsrecht beschäftigt. Auch hier stehen zunächst wieder Auskunftsansprüche im Vordergrund, da der Pflichtteilsberechtigte letztlich ohne Auskünfte des Erben den Inhalt seines Anspruches nicht überblicken kann. Auch hier ist der Umfang der Auskunftsansprüche im Detail umstritten. Der Streitstand wird souverän aufgearbeitet. Derzeit wird im BMJ allerdings erwogen die Pflichtteilsberechigung gesetzlich zu beschränken. Intensiv eingegangen wird auch auf Berechnungsfragen.    

Kap. VIII beschäftigt sich mit dem Aktiv- und Passivprozess des Testamentsvollstreckers. Kap. IX geht sehr eingehend auf die Erbenhaftung und deren Beschränkungsmöglichkeiten ein, die das Insolvenzrecht sehr intensiv berühren. Für die Praxis finden sich hier zahlreiche Formulierungsvorschläge. Kapitel X beschäftigt sich eingehend mit den Kosten in Erbsachen und arbeitet die Kostenrechtsmodernisierungsgesetze auf. Intensiv behandelt werden hier allerdings die Probleme, die bei Einschaltung einer Rechtsschutzversicherung entstehen können. Grundsätzlich ist hier nur die Rechtsberatung, nicht die Rechtsvertretung versichert. Im Detail finden sich hier für fast alle denkbaren Konstellationen Abrechungsbeispiele. Kapp. 11 geht eingehend auf zwangsvollstreckungsrechtliche Fragenstellungen, während Kap. XII das Erbscheinsverfahren sehr verständlich darstellt und hier auch zahlreiche Formulierungshilfen bietet. In Kap. IV wird die Teilungsversteigerung dargestellt, die oftmals das letzte Mittel darstellt Erbengemeinschaften auseinander zu setzen, insbesondere wenn das Erbe maßgeblich im Immobilarvermögen besteht. Kap. XIV bietet eine gute Übersicht über das internationale Erbrecht, die alle maßgeblichen kollisionsrechtlichen Fragen aus deutscher Sicht behandelt. Der Band schließt mit einem interessanten Kapitel zur Prozessfinanzierung, die allerdings nur bei relativ eindeutigen Prognosen in Betracht kommen dürfte.

Dieses Handbuch bietet eine geradezu exzellente Darstellung aller relevanten Fragen Erbschaftsprozesses und gibt dem Leser ganz ausgezeichnete Ratschläge in Problemsituationen.