Home Nach oben

Ralf Hansen

Kündigung wegen Erkrankungen

Eine Rezension zu:

Dieter Hummel

Krankheit und Kündigung

2. Auflage

Frankfurt/Main: Bund-Verlag, 176 S.

ISBN3-7663-2880-8

http://www.bund-verlag.de

 

Dass Arbeitgeber während der Krankheit nicht kündigen sollen dürfen ist ein weit verbreitetes Märchen, das einem immer wieder vorgetragen wird. Zu den Belastungen durch Krankheit kommen dann oft noch kündigungsschutzrechtliche Probleme hinzu. Für den Arbeitgeber handelt es sich selbstredend auch um betriebswirtschaftliche Faktoren, die den Ausschlag zur Aussprache einer Kündigung geben. Ungeachtet dessen stellen sich bei Krankheit und Kündigung zahlreiche praxisrelevante Fragen, die in aller Regel nur durch komplexe Abwägungsprozesse bewältigt werden können. Gerade für betroffene Arbeitnehmer ist es wichtig sich kurz und knapp über die wesentlichen Fragen zu informieren, die in einer anwaltlichen Rechtsberatung am Einzelfall vertieft werden müssen. Eine solcher Leitfaden liegt mit diesem Taschenbuch vor und zwar ein ganz vorzüglicher, zumal die relevante Rechtsprechung souverän eingearbeitet wurde. Sie ist letztlich maßgeblich, da die wirklich relevanten Fragen gesetzlich nicht geregelt sind und es wie so oft im Arbeitsrecht der Rechtsprechung - und im Vorfeld den Rechtsanwälten - überlassen bleibt, hier für einen gerechten Ausgleich widerstreitender Interessen zu sorgen.

Kapitel 1 definiert die Begriffe Krankheit und Arbeitsunfähigkeit, die auch in sozialversicherungsrechtlichen Zusammenhängen eine erhebliche Rolle spielen. Kapitel beschäftigt sich mit der Kündigung wegen Krankheit, ausgehend von der Kündigung während der Krankheit, die grundsätzlich zulässig ist, sofern dem nicht bestimmte tarifvertragliche Regelungen entgegenstehen, auf die beispielhaft eingegangen wird. Nachfolgend behandelt der Verfasser die Kündigung wegen Krankheit im Rahmen des Anwendungsbereiches des § 1 KSchG als Unterfall der personenbedingten Kündigung an dessen soziale Rechfertigung hohe Anforderungen nach dem dreistufigen Prüfungsmodell des BAG zu stellen sind, anhand dessen der Verfasser die maßgeblichen Problemzonen behandelt. Die einschlägige Rechtsprechung des BAG ist von zahlreichen Einzelfallentscheidungen geprägt, sodass einschlägige Rechtsstreitigkeiten hinsichtlich ihres Ausgangs schwer zu prognostizieren sind. Dies zeigt auch die Darstellung, die die maßgeblichen krankheitsbedingten Kündigungsgründe katalogartig erfasst, leider aber psychische Erkrankungen wenig berücksichtigt. Klar analysiert werden auch die hier beschränkten Möglichkeiten eine Kündigung aus wichtigem Grund auszusprechen. Bei der Erörterung der Rechtsschutzmöglichkeiten geht der Verfasser intensiv auf die Möglichkeit der Durchsetzung eines Wiedereinstellungsanspruches bei fehlerhafter Gesundheitsprognose, der allerdings im Rahmen eines Kündigungsschutzrechtsstreites geltend zu machen ist, wobei hier im einzelnen noch vieles streitig ist. Kapitel 3 widmet sich den Möglichkeiten einer Anfechtung des Arbeitsvertrages wegen Krankheit durch den Arbeitgeber, die neben der Kündigung ("hilfsweise") möglich ist. Das wichtige Kapitel 4 informiert über Nebenpflichten während der Krankheit, insbesondere über die Krankmeldung, die Vorlage von Attesten und die Kontrollmöglichkeiten des Arbeitgebers, während das folgende Kapitel die Folgen bei Verstößen behandelt, so etwa die Rückmeldepflicht. Kapitel 6 hat den Kündigungsschutz bestimmter Personengruppen zum Gegenstand (Schwangerschaft/Mutterschutz/Elternzeit). Kapitel 7 widmet sich den Fragen der Entgeltfortzahlung, die fehlendes Verschulden an der Erkrankung voraussetzt. Immer wieder Streit entsteht beim Thema "Krankheit und Urlaub", das Gegenstand des folgenden Kapitels ist. Anschließend wird kurz die Kündigung durch den Arbeitnehmer behandelt,. Ausführlicher behandelt werden könnten die Folgen einer Kündigung, auch in sozialversicherungsrechtlicher Hinsicht. Der Anhang enthält die maßgeblichen Rechtstexte.

Wer eine kurzgefasste, leicht verständliche Übersicht zum Thema "Krankheit und Kündigung" sucht, wird hier ausgezeichnet informiert.