Lohnpfändung

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Ralf Hansen

Praxis der Lohnpfändung

Eine Kurzrezension zu:

Birgit Willikonsky

Lohnpfändung und Drittschuldnerklage

Leitfaden für die betriebliche Praxis

Berlin: Erich Schmidt Verlag, 2004, 164 S., 29,80 Euro

ISBN 3-503-07811-8

http://www.ESV.info

 

Die Durchsetzung von Forderungen in der Zwangsvollstreckung ist schwierig geworden. Die Mobiliarvollstreckung führt oftmals zur Unpfändbarkeitsbescheinigung und zur Abgabe der Versicherung an Eides Statt. Soweit möglich, wird versucht einen Pfändungs- und Überweisungsbeschluss zu erwirken, insbesondere im Bereich der Lohnpfändung. Das Buch - das unter erschöpfender Auswertung der Rechtsprechung zahlreiche Praxishinweise enthält -  bietet eine sorgfältige Aufarbeitung der gesamten Praxis der Lohnpfändung, beginnend im ersten Abschnitt mit den Voraussetzungen der erfolgreichen Lohnpfändung. Hier wird insbesondere dargelegt, was in diesem Rahmen gepfändet werden kann und was nicht.So wird etwa mit dem oftmals anzutreffenden Irrtum aufgeräumt, Urlaubsentgelt und Urlaubsgeldansprüche seien nicht pfändbar. Viel gestritten wird um den Pfändungsumfang. Daher wird der Schuldnerschutz hier eingehend erörtert, wobei insbesondere auch die Bezüge zum Unterhaltsrecht hergestellt werden. Da nicht alle Bezüge pfändbar sind, wird sehr sorgfältig herausgearbeitet, welche Bezüge konkret nicht oder nur bedingt der Pfändbarkeit unterliegen. Ergänzend behandelt wird der wichtige Bereich der Kontenpfändung.

Abschnitt 2 beschäftigt sich mit dem Pfändungs - und Überweisungsbeschluss, unter Einschluss der formellen Voraussetzungen. Intensiv erörtert werden die möglichen Rechtsbehelfe, gerade auch des Schuldners. Es kommt häufig vor, das ein PfüB ergeht, der die Pfändungsgrenzen nicht beachtet, weil hierzu keine Informationen beim Gläubiger vorliegen. Viele anwaltlich nicht beratene Schuldner halten die Pfändung dann für unwirksam und wenden sich an den Gläubiger, statt richtigerweise Anträge nach §§ 850 ff ZPO beim Vollstreckungsgericht zu stellen. Abschnitt 3 erörtert die Wirkungen der Pfändungen unter besonderer Berücksichtigung der Rangverhältnisse, des Verhältnisses von Drittschuldner und Schuldner sowie den Möglichkeiten der Hinterlegung. Abschnitt 4 geht auf verschleierte Arbeitseinkommen ein, während Abschnitt eine überaus interessante Erörterung der Drittschuldnerklage enthält, die zur Anwendung kommt, wenn sich der Drittschuldner nicht äußert - insbesondere keine Drittschuldnererklärung abgibt - oder schlicht nicht leistet. Es handelt sich um eine zivilprozessuale Leistungsklage im Erkenntnisverfahren. Näher eingegangen wird auf die sachliche Zuständigkeit des Arbeitsgerichts sowie auf alle weiteren praxisrelevanten Fragen. Abschnitt 6 geht auf Fragen der Abtretung ein. Der Anhang enthält sehr nützliche Muster.

Der Leitfaden enthält alle maßgeblichen Informationen zur Praxis der Lohnpfändung.