Mobbing - ein Überblick

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Ralf Hansen

Mobbing und Arbeitsrecht 

Eine Rezension zu:

Norbert Kollmer

Mobbing in Arbeitsverhältnissen

3. neubearbeitete Aufl.,

Heidelberg: C. F. Müller, 2003, 295 S.

ISBN 3-8114-5059-X

http://www.cfmueller-verlag.de

  

Konflikte am Arbeitsplatz sind häufig. Angemessene Konfliktlösungsmodelle auf informeller Ebene stehen in vielen Betrieben nicht zur Verfügung oder sind wegen systematisch verzerrter Kommunikation nicht mehr erfolgversprechend, geschweige denn gewünscht. Wenn die Fronten sich völlig verhärten, steht am Ende der Abbruch der Verständigung jenseits der Übernahme von Rollen in rechtsförmigen Verfahren. Am Ende eines gruppendynamischen Prozesses wird ein Mitarbeiter oftmals auf die ein oder andere "heraus gedrängt", sofern er es nicht vorzieht von selbst zu gehen. Eine Loslösung aus dem Arbeitsverhältnis, die bei nachfolgender Arbeitslosigkeit Sperrfristen nach sich ziehen kann. Die Ursachen sind vielfältig, laufen aber oft auf eine emotionale Abwehrhaltung heraus, die mit dem Begriff Neidkomplex nur unzureichend beschrieben werden kann, auch wenn dies sicher nicht die alleinige Ursache sein wird. Probleme des Alltagslebens lösen regelmäßig Rechtsprobleme aus, sind aber vom Rechtssystems selbst weder angemessen beschreibbar sind. Auch können die Konflikte mit rechtlichen Mitteln selten angemessen gelöst werden, von Beweisproblemen ganz zu schweigen. Dies ist möglicherweise auch eine Ursache dafür, warum es außer dem Buch von Kollmer kaum einen umfassenden Rechtsratgeber für diese Probleme gibt, der zudem allgemeinverständlich gehalten ist und sich damit auch an Betroffene, Unternehmer und Betriebsräte richtet.

Die Darstellung beschränkt sich auf eine umfassende Analyse des Mobbing in Arbeitsverhältnissen. Selbstredend gibt es auch Mobbing in personengesellschaftsrechtlichen Kontexten, wenn ein Partner aus einer Gesellschaft systematisch herausgedrängt wird, bis er meist von selbst geht, ggf. auch unter Verzicht auf Abfindungsansprüche. Oftmals ist ein Neubeginn besser als ein Verbleiben in einem unerträglichen Umfeld. Die arbeitsrechtlichen Überlegungen sind auf diese Phänomene zwar nicht vollständig übertragbar, geben aber eine interessante Beurteilungsfolie auch für diese Probleme ab. Der Verfasser gibt sich sehr viel Mühe den schillernden Begriff des Mobbing, den das BAG seit 1997 selbst verwendet, zu präzisieren und greift dabei auch auch sozialpsychologische Ansätze zurück. Im Kern handelt es sich um Schikanehandlungen, die mal verdeckter, mal weniger verdeckt erfolgen und in vielfältigen Erscheinungsformen wie Kommunikationsterror, Angriff auf soziale Bindungen, Ansehens- und Imagedemontage, Belästigungen und berufliche Angriffe unterschieden werden, ohne das dies abschließend zu verstehen ist. Es ist überzeugend, dass der Verfasser nicht nur die rechtliche Strukturen der Konfliktbewältigung untersucht, sondern auch eine Typologie möglicher Ursachen und deren Folgen liefert. Der Verfasser zeigt die Grenzen der rechtlichen Bewältigung dieser Konflikte sehr deutlich und macht klar, wie hoch der Nutzen eines informellen Konfliktmanagements auf betrieblicher Ebene sein kann. Kann Mobbing in diesem Rahmen bewältigt werden, handelt es sich um die effektivste Form von Konfliktmanagement am Arbeitsplatz. Oftmals aber führt der Weg über "innere Kündigungen" zu wirklichen Kündigungen und zum Abbruch der Kommunikation mit den Mobbenden als dem letzten sinnvollen Ausweg vor weiterem Erdulden unerträglicher Zustände.

Das ganz ausgezeichnete Kapitel über die arbeitsrechtliche Dimension setzt richtigerweise beim innerbetrieblichen Konfliktmanagement an, führt aber dann schnell in die individualarbeitsrechtliche "Lösung", die von Problemen des Kündigungsrechts beherrscht werden, die das eigentliche Mobbing-Problem oftmals nur erahnen lassen, weil es aus beweisrechtlichen Gründen nicht deutlich hervortritt. Die Darstellung mündet in ein interessantes Kündigungs-ABC ein, das alle wesentlichen Kündigungsgründe erfasst, die auf Mobbing beruhen, vielleicht aber besser noch Mobbenden und Gemobbten differenziert werden sollte. Zur kollektivrechtlichen Lösungen auf der Ebene der Betriebsverfassung bietet der Verfasser eine sehr differenzierte Darstellung, die alle relevanten Änderungen des BetrVG in die Darstellung einbezieht. So werden etwa die Beschwerdemöglichkeiten der §§ 84, 85 BetrVG profund und sehr realistisch dargestellt. Geboten wird auch ein interessantes Muster für eine Anti-Mobbing-Betriebsvereinbarung. Insbesondere für Rechtsanwälte interessant sind die anschließenden Ausführungen zu Beweislastproblemen, die ein wesentlicher Grund dafür sind, dass Probleme des Mobbing durch den Vortrag der Parteien oftmals eher "durchscheinen" als wirklich greifbar werden. Mobbing-Strategien sind oftmals derartig subtil und intrigant, dass ihr juristischer Nachweis scheitern muss. Dies gilt insbesondere dann, wenn Zurückbehaltungsrechte hinsichtlich der Erbringung der Arbeitsleistung wegen unzumutbarer Bedingungen geltend gemacht worden sind. Ungeachtet dessen stellte das erste Mobbing - Urteil des BAG aus dem Jahre 1997 eine Zäsur dar (DB 1997, 1475 ff). Entsprechend wird unterteilt wird die Darstellung in die Phase bis 1996 und nach 1997. Mag der Begriff Mobbing in diesem Kontext erst seit einigen Jahren Verwendung finden, so sind die Probleme doch nicht neu, wie bereits ältere Beispiele aus der Rechtsprechung zeigen, die sich wahrscheinlich noch vermehren ließen. Interessante Beispiele aus der Rechtsprechung sind jedenfalls sehr plastisch und leicht verständlich aufbereitet.

Ein relativ kurzes Kapitel ist der zivilrechtlichen Dimension gewidmet, in deren Zentrum der sog. quasi-negatorische Schadensersatz- und Unterlassungsanspruch steht, der oftmals nach Ausscheiden aus dem Betrieb realisiert zu werden versucht, um die eigene Ehre wieder her zu stellen, wenn sie durch Mobbing verletzt worden ist. Wird etwa jemand wegen Mobbings fristlos gekündigt, erweisen sich die vorgetragenen Gründe im Arbeitsgerichtsprozess als haltlos, folgt dem oftmals eine Klage auf Widerruf ehrverletzender Behauptungen.

Auch die strafrechtliche Dimension wird kurz beleuchtet. Ein deutlicher Schwerpunkt liegt auf der Darstellung der öffentlichrechtlichen Dimensionen. Sie umfassen ein sehr weites Spektrum, dass sich nicht leicht erschließen lässt. Sehr erfreulich ist der rechtsvergleichende Überblick über die Situation in anderen europäischen Staaten. Das Spektrum der Darstellung reicht von Aspekten des Arbeitsschutzes über eine ausgezeichnete Einbeziehung sozialrechtlicher Aspekte unter Einbeziehung des Opferschutzgesetzes. Das letzte Kapitel, der sehr gestrafften Darstellung widmet sich Rechtsschutzfragen und Hilfeangeboten. Es widmet sich letztlich insbesondere an Betroffene, denen die Lektüre gute Dienste leisten dürfte. Ihnen dürfte zustatten kommen, dass der Text neben einer Liste von Adressen auch eine Liste von Hyperlinks umfasst, die im wesentlichen http://www.mobbing-web.de entnommen sind. Der Anhang bietet die einschlägigen Gesetzestexte.

Die ganz ausgezeichnete und zudem sehr leicht verständliche Darstellung ist als Rechtsratgeber zum Mobbing für alle Interessierten unentbehrlich.