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Ralf Hansen

Gewerblicher Rechtsschutz in 
rechtsvergleichend-globaler Perspektive

Eine Rezension zu:

TRANSPATENT CD-ROM

Materialien nationaler und internationaler gewerblicher Rechtsschutz


Herausgegeben von Dr. iur. Hans Jochen Krieger, 
Rechtsanwalt bei dem Oberlandesgericht Düsseldorf

Verlag Transpatent, Düsseldorf
Transpatent GmbH
Gesellschaft für industrielle Entwicklung
info@transpatent.com

Aktuelle Preise:
http://www.transpatent.com
 
Updates mindestens vierteljährlich!

http://transpatent.com


Der gewerbliche Rechtsschutz ist, angestoßen durch die Internationalisierung der nationalen Volkswirtschaften, seit Kriegsende erheblich in Bewegung geraten. Die Entwicklung hat insbesondere in den letzten fünfzehn Jahren erheblich an Geschwindigkeit zugenommen. Wer sich heute mit gewerblichem Rechtsschutz beschäftigt, betreibt notwendig angewandte Rechtsvergleichung, da es kaum noch jemand gelingen dürfte, sich in einer "nationalen Nische" einzurichten. Indessen sind die Materialien sehr verstreut und selbst für das Europäische Recht oft nur schwer aufzufinden. Bereits 1950 gründete Rechtsanwalt Dr. iur. A. Rothe die "Blaue Zeitschrift", eine Fachzeitschrift, die sich mit der Aufarbeitung aktueller Entwicklungen auf dem Gebiet des internationalen, gewerblichen Rechtsschutz befaßt, letztlich in Form eines privaten Forschungsinstituts. Diese Zeitschrift erscheint nach wie vor unter Federführung von Dr. iur. Hans Jochen Krieger in Printform. Inzwischen ergänzt durch eine überaus sehens- und empfehlenswertes Online-Angebot und eine überaus gelungene CD-ROM, die in Fachkreisen höchste Beachtung verdient. Die sehr einfach zu bedienende CD-ROM enthält Materialien zum gewerblichen Rechtsschutz nahezu aller Länder dieser Welt als Ergebnis einer über 50jährigen Recherchetätigkeit des Transpatent-Auslandsdienstes, der auf ca. 30 ständigen Auslandskorrespondenten aus aller Welt beruht. Nicht zuletzt der gewerbliche Rechtsschutz in globaler Perspektive zeigt, wie intensiv die wirtschaftliche Entwicklung inzwischen weltweit verflochten ist. Der Verlagsprospekt untertreibt in keiner Weise, wenn dort von einer einzigartigen, deutschsprachigen Dokumentation die Rede ist, die zumal von Edition zu Edition vollständiger wird.

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Die Nutzung der CD-ROM ist indessen eng mit der gewählten Technik verbunden. Wer die CD nutzen will, benötigt einen Internetbrowser, der in der Lage ist, die Programmiersprache JAVA- und Javascript-Anweisungen zu verarbeiten. Dazu geeignet sind insbesondere die aktuellen Versionen von Netscape Communicator (ab Version 4.x) und des MS Internet-Explorers (ab Version 4.x), nebst Star-Office und wohl auch Opera.


Die Hauptseite öffnet sich höchst einfach in einem Browserfenster und ist ohne jede Schwierigkeit leicht zu navigieren. Die Verwendung dieser Technik hat den Vorteil vollständig systemunabhängig zu sein (vor allem auch: "windowsunabhängig"!). Selbstredend ist die Nutzung auch im Firmennetzwerk möglich. Der eigentliche "Clou" der Nutzung der Offline-Funktionen eines Internetbrowser für die Informationsabfrage von einer CD-ROM liegt hier in der unmittelbaren "Verzahnung" der dargebotenen Informationen mit Informationsangeboten im WWW. Direkte Verweise führen aus der Offline-Anwendung heraus unmittelbar entweder auf die überaus informationshaltige Internetsite von http://transpatent.com oder auf andere Internetfundstellen. Das länderspezifische Informationsangebot auf der Hauptseite ist hierarchisch nach Ländern gegliedert. Es finden sich sehr umfangreiche Informationen zu den verschiedenen Rechtsgebieten des gewerblichen Rechtsschutzes, teilweise mit systematischen Übersichten über die jeweiligen Teilrechtsgebiete. Eingearbeitet sind die TT-News, die aktuelle Entwicklungen fortlaufend verarbeiten. Erfaßt sind nunmehr (Stand: Ende 2000) 180 Länder und ca. 40 internationale Abkommen. Die Dokumente sind nach Landes- und Sachzahlen gegliedert und können auch offline in Printform (preisgünstig) bezogen werden. Die Dokumente sind weitgehend kommentiert. Die kurzen Kommentierungen erschließen sich durch Fußnoten, die sich beim Anklicken der Fußnoten gelb unterlegt in einem eigenen Fenster öffnen. Ohnehin ist die gewählte Farbgebung eher augenschonend, was sehr zu begrüßen ist. Da Effizienz bei Nutzung elektronischer Datenbanken oberstes Gebot ist, sind die Angebote auf der CD-ROM auch intern untereinander durch Hyperlinks verbunden. Eine zeitsparende Nutzung ist damit garantiert. Die Gestaltung der CD-ROM überzeugt nicht zuletzt durch eine klare Strukturierung und einer Orientierung am Prinzip "Einfachheit", die leider zunehmend einer immer "verspielteren" Form von Datenbankgestaltung weicht.

Dem Nutzer stehen auch sehr differenzierte Suchstrategien in einer funktionsreichen Suchmaschine zur Verfügung, die auf der JAVA-Technologie beruht. Logische Verknüpfungen, wie sie aus den Juris-Abfragen vertraut waren, müssen nicht bemüht werden. Auch dem datenbankunerfahrenen User wird die Anwendung keine Schwierigkeiten bereiten. Innerhalb der durch die gewählte Suchstrategie angezeigten Begriffe kann via Mausklick "gesprungen" werden.

Die CD-ROM enthält vornehmlich Gesetzestexte, deren Änderungen, Durchführungsbestimmungen, amtliche Mitteilungen und selbstredend auch europäische und internationale Abkommen, die zeigen, wie weit der Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes durch inter- und transnationale Regulation gekennzeichnet ist. Gebührenfragen werden eingehend berücksichtigt. Interessant sind auch die angegebenen Literaturquellen. Bild 2

Erfaßt und dargestellt werden die Rechtsgebiete Patentrecht (einschließlich Gebrauchsmuster und Topographieschutz), Markenrecht (einschließlich Namensrecht und geographische Schutzbezeichnungen), Geschmacksmusterrecht (industrielle Muster und Modelle, Design-Schutz), Kartell- und Wettbewerbsrecht, Urheberrecht (Copyright, Künstlerrecht, Medienrecht im Aufbau), Züchtungsrecht (Pflanzenzüchtungen, Sortenschutz, Tierzüchtungsrecht, Gentechnikrecht). Inzwischen ist auch etwa das Recht der Domain-Names erfaßt. Erfaßt werden sowohl Informationen bezüglich von 57 globalvölkerrechtlicher, regionalvölkerrechtlicher Regulationen als auch zu multi- und bilateralen Länderzusammenschlüssen und zu nationalen Regulationen aus 182 Ländern).

Angesichts der riesigen Informationsfülle ist eine ins Detail gehende Rezension nicht möglich. Etwa im (deutschen) Markenrecht findet sich aber nicht etwa nur der Text des diesbezüglichen Gesetzes (in Umsetzung einer EG-Richtlinie, die ebenfalls eingearbeitet ist), sondern auch die Begründung des deutschen Gesetzgebers, die bei den zahlreichen Auslegungsfragen, die dieses Gesetz aufwirft, unbedingt zu konsultieren ist, insbesondere auch um die Begrenztheit der Sichtweise des damaligen Gesetzgebers vor neueren technischen Entwicklungen zu demonstrieren. So finden sich etwa so interessante Materialien wie das MarkenG von Kanada in deutscher Übersetzung. Eine sehr informative Übersicht zum Gewerblichen Rechtsschutz in China (Stand: 1997). Eine gleiche Übersicht zur Situation in Griechenland (1997). Ganz neu ist die Übersicht zur Situation in der Schweiz. Von besonderem Interesse ist indessen in rechtsvergleichender Perspektive das ebenfalls in deutscher Übersetzung vorhandene US-amerikanische Markengesetz, das sich in Art. 15 des U.S.C., Chapter 22, findet. Hyperlinks erleichtern die Recherche der US-amerikanischen Originaltexte. Ein Vergleich der Texte der verschiedenen Markengesetze zeigt deutlich, wie weit die internationale Konvergenz fortgeschritten ist, was nationale Alleingänge notwendig erschwert und der Rechtsprechung die Bürde einer interessengerechten Rechtsfindung um so mehr auferlegt. Wer eine Marke anmelden will, findet in dem lesenswerten Artikel "Wie melde ich eine Marke an?", einen kompetenten Ratgeber, der sich auch an juristische Kollegen richtet. Eingehend erfaßt ist selbstredend auch das Recht des geistigen Eigentums, mit zahlreichen Links zu Informationsangeboten der WIPO. Für Abonnenten steht überdies ein weiterer interessanter Service zur Verfügung: ein Kommunikationsforum für Abonnenten zur unmittelbaren Kommunikation online, dessen Nutzen hoch sein dürfte.

Insgesamt liegt damit eine ausgezeichnete, in ihrer Art einzigartige Dokumentation zum internationalen gewerblichen Rechtsschutz in deutscher Sprache vor, deren Nutzen für den fachlich Interessierten nicht überschätzt werden kann. Updates erscheinen fortlaufend. Vorab kann ein Probeexemplar bezogen werden.