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Ralf Hansen

Was steht Ehegatten an Unterhalt zu?

Eine Rezension zu:

Jürgen Soyka

Die Berechnung des Ehegattenunterhalts

Bedarf - Bedürftigkeit - Leistungsfähigkeit

2., überarbeitete und erweiterte Auflage

Bielefeld, Erich Schmidt Verlag, 2003, 360 S., Euro 49,90,-

http://www.erich-schmidt-verlag.de

 

Die Neuauflage verdankt sich nicht nur der Umstellung auf den Euro. Nach Erscheinen der seitens des Leserkreises dankbar aufgenommenen Vorauflage haben BVerfG und BGH ihre Rechtsaufassung zur Beurteilung der ehelichen Lebensverhältnisse erheblich geändert. Gegenüber der früheren Linie der Rspr. steht jetzt der Surrogationsgedanke ganz im Vordergrund, der nicht nur Erwerbseinkünfte erfasst, sondern alle Einkünfte eines Ehegatten. Diese Änderung der Rechtsprechung hat erhebliche Veränderungen der Berechnung des Ehegattenunterhalts zur Folge, die maßgeblicher Gegenstand der Neuauflage sind und zwar bis ins letzte Detail. Nach wie vor orientiert sich das Buch an der Rechtsprechung des BGH und integriert die wesentlichen steuerrechtlichen Fragen in einem hohen Maße.

Die Darstellung orientiert sich an einer zweckmäßigen Prüfungsreihenfolge hat damit bereits von der Gliederung her, den Charakter einer "Checkliste". Erster Prüfungspunkt ist der konkrete Bedarf, der sich nach den ehelichen Lebensverhältnissen bis zum Zeitpunkt der Scheidung bestimmt. Es gibt schlicht keinen Gesichtspunkt der nicht bedacht wird. Hervorzuheben sind die zahlreichen Berechnungsbeispiele. Alle denkbaren Einkunftsarten werden durchgegangen und - dies ist hervorzuheben - auf die Beweislastsituation bezogen. Der Leser aus der Anwaltschaft weiß daher bei jeder Einkunftsart, was er konkret darlegen und beweisen muss.

Der nächste Prüfungspunkt ist die Bedürftigkeit, da eigenes Einkommen nach den gesetzlichen Regeln angerechnet werden muss. Auch hier wird jedes Detail bedacht. Ein großes Problem in der Praxis ist die Leistungsfähigkeit des Unterhaltsverpflichteten. Um sie wird oft vehement gestritten. Entsprechend viel Sorgfalt wird auf diese Darlegungen verwendet. Hier wird zunächst einmal der Einwendungscharakter der Leistungsbegrenztheit betont. Hier spielen auch die Fragen des angemessenen Selbstbehalts eine entscheidende Rolle. Auf der nächsten Prüfungsstufe werden Fragen der Rangverhältnisse und des Mangelfalles erörtert. Der letztgenannte Punkt verschränkt sich intensiv mit sozialhilferechtlichen Fragen, die entsprechend berücksichtigt werden.

Wer auf dem Sektor der Berechnung des Ehegattenunterhalts nach einer profunden Darstellung für die Rechtspraxis sucht, dürfte kaum eine bessere Darstellung finden.