Versorgungsausgleich

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Hermann J. Maier

Streitigkeiten um den Versorgungsausgleich

Eine Rezension zu:

Hartmut Wick

Der Versorgungsausgleich

Berechnung - Durchführung - Verfahren

Erstauflage

Bielefeld: Erich Schmidt Verlag, 2004, 376 S., Euro 49,80 Euro

ISBN 3-503-07815-0

http://www.ESV.info

 

Die äußerst interessante Monographie beschäftigt sich einem unbeliebten und vernachlässigten Thema, das aber im Familienrecht eine erhebliche Rolle spielt. Die Materie ist übersichtlich und überdies noch rechtlich komplex. Berechnungsprogramme haben in der Praxis die Oberhand. Der Verfasser - Vorsitzender Richter am OLG Celle mit entsprechender Erfahrung - versucht allerdings den Trend zum "Rechtsautomaten" in Grenzen zu halten und auch Lösungen für Fälle anzubieten, die vom Standardfall abweichen. Er weist völlig zu Recht auf bestehende Rechtsfallen für die anwaltliche Praxis hin. Der Text arbeitet insbesondere die schwierigen Verzahnungen zwischen BGB, VAHRG und VAÜG auf, besticht durch eine sehr gelungene Systematik und arbeitet gerade Problembereiche intensiv auf. Es liegt auf der Hand, dass gerade und insbesondere Fragen der Altersversorgung eine bedeutende Rolle spielen. Das Buch befindet sich auf dem Stand von September 2003.

Teil 1 behandelt die Grundfragen des Versorgungsausgleichs und klärt zunächst über die damit verbundenen Zwecke auf, stellt die einschlägigen Rechtsgrundlagen vor und arbeitet die Unterschiede zwischen dem öffentlichrechtlichen und dem schuldrechtlichen Versorgungsausgleich heraus, um sodann das die Behandlung und Durchsetzung von Ansprüchen von der Entstehung bis zur Abwicklung zu skizzieren. Teil 2 skizziert die Rechtsentwicklung seit 1977, wobei auch einzelne Versorgungssysteme dargestellt werden. Teil 3 behandelt den Gegenstand des Versorgungsausgleichs, um alsdann in Teil 4 eine umfassende Darstellung des öffentlichrechtlichen Versorgungsausgleichs vorzulegen. Da es sich insoweit stets um ein FGG - Verfahren handelt, kann das Gericht nicht einmal dann dessen Durchführung verweigern, wenn beide Parteien keine hinreichenden Angaben machen, auch wenn nicht klärbare Anrecht im Hinblick auf ein mögliches Abänderungsverfahren außer Betracht lassen kann. Da Auskunftspflichten hier eine hervorgehobene Funktion zukommt, werden sie intensiv dargestellt, unter Einbeziehung der Pflichten von Versorgungsträgern. Da das Buch nicht auf Berechnungsprogramme - aber zahlreiche Berechnungsbeispiele enthält - verweist, stehen Berechungsfragen hier durchaus im Zentrum, wobei die einzelnen Ermittlungsmethoden souverän dargestellt werden, wobei gerade auch Sonderfälle hinreichend Beachtung finden, unter Einschluss aller denkbaren Härtefälle. Teil 5 hat Abänderungsmöglichkeiten zum Gegenstand, ausgehend von den gesetzlichen Abänderungsgründen.

Teil 6 behandelt den schuldrechtlichen Versorgungsausgleich, der gegenüber dem öffentlichrechtlichen Versorgungsausgleich subsidiär ist und nur Anwendung findet, wenn ein solcher nicht möglich ist. Der Anwendungsbereich des § 1587 f BGB wird eingehend aufgearbeitet. Auch hier werden insbesondere die denkbaren Härtefälle genau analysiert. Da das Buch auch vertragliche Regelungsmöglichkeiten einbezieht, geht Teil 7 intensiv auf Vereinbarungen zum Versorgungsausgleich ein, während Teil 8 die Fälle mit Auslandsberührung kurz darstellt. Die 16 Anhänge enthalten die maßgeblichen Rechtstexte nebst zahlreichen interessanten Mustern für die anwaltliche Praxis.

Der äußerst verdienstvolle Band erleichtert dem Rechtsanwender den Umgang mit dem Versorgungsausgleich erheblich.